Das Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau, ein kleines Europa

Das Eurodistrikt zählt zu den interessantesten politischen Initiativen auf lokaler Ebene in Europa.

Noch ist Europa durch die Souveränität der einzelnen Mitgliedstaaten in einigen Bereichen beschränkt. Politische Initiativen wie ein Eurodistrikt sind Vorreiter für eine künftige weitere Integration Europas auf politischer Ebene.

Das Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau ist ein deutsch-französisches Gebiet, das die Gemeinden um den Rhein herum gruppiert. Die Eurometropole Strasbourg, Verbandsgemeinden vom Pays d’Erstein, vom Rhein und von Benfeld und Umgebung einerseits und der Ortenaukreis auf der anderen Seite haben sich zur Gründung eines Pilotgebiets, zur Abschaffung der Grenzen, zur Auslassung der behördlichen Schranken und zur Erleichterung des alltäglichen Lebens (Verkehr, Umwelt, Gesundheit, Sport, Wirtschaft, Kultur…) zusammengetan.

Das Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau wurde am 17. Oktober 2005 mit dem Grundgedanken gegründet, ein einheitliches geografisches und zugleich verwaltungstechnisches Gebiet über die politischen Grenzen von zwei Mitgliedstaaten Europas hinweg zu schaffen.

Das Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau hat 2010 die Rechtsform europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit, abgekürzt EVTZ (groupement européen de coopération territoriale, abgekürzt GECT) angenommen. Ein EVTZ hat eine eigene Rechtspersönlichkeit und kann somit im Interesse seiner Mitglieder handeln. Der Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau ist eine Körperschaft frz. Rechts mit Sitz in Straßburg.

Die politischen Entscheidungen des Eurodistrikts Ortenau werden vom Rat des Eurodistrikts getroffen. Der Rat hat 30 Mitglieder, je zur Hälfte von der frz. und deutschen Seite. Die frz. Mitglieder sind Vertreter von der „Eurométropole de Strasbourg“, der Communauté de Communes du Canton d’Erstein sowie der Préfet als Vertreter des französischen Staates im Département. Die deutschen Mitglieder sind Vertreter des Kreistags Ortenau und der großen Kreisstädte an der Grenze Strasbourgs (Offenburg, Kehl, Lahr, Oberkirch und Achern).

Die Entscheidungen des Rats werden von einem in Kehl ansässigen Generalsekretariat umgesetzt, das aus sieben unter der Leitung der Generalsekretärin Anita Klaffke stehenden Personen besteht. Die Aufgabe des Generalsekretariats ist die Verwirklichung und Bewerbung von Projekten gegenüber den Bewohnern des Eurodistrikts.

Die zwei Vertreter des Eurodistrikts sind die Straßburger Bürgermeisterin Jeanne Barseghian als Präsidentin und der Landrat des Ortenaukreises Frank Scherer als Vizepräsident des Eurodistrikts. Der Präsident und Vizepräsident werden für jeweils drei Jahre vom Rat gewählt. Die Kandidaten werden abwechselnd von der frz. und der deutschen Seite im Rat vorgeschlagen.

Durch eigene Projekte oder externe Subventionen ist das Eurodistrikt durch die Schaffung von neuen Kooperationsformen in den Bereichen tätig, die das alltägliche Leben betreffen. Die vorrangigen Themen sind die Zweisprachigkeit, die wirtschaftliche Entwicklung, die Mobilität und die Umwelt, aber auch die Arbeit in den Bereichen der Kultur, der Jugend, des Sportes und des Tourismus. Dies alles für weniger als einen Euro pro Person, da das Haushaltsgeld des Sekretariats 850.000 Euro jährlich für 495.000 französische Anwohner und 420.000 deutsche Anwohner beträgt.

Durch eigene Projekte oder externe Subventionen ist das Eurodistrikt durch die Schaffung von neuen Kooperationsformen in den Bereichen tätig, die das Alltägliche Leben betreffen. Die vorrangigen Themen sind die Zweisprachigkeit, die wirtschaftliche Entwicklung, die Mobilität und die Umwelt, aber auch die Arbeit in den Bereichen der Kultur, der Jugend, des Sportes und des Tourismus. Dies alles für weniger als einem Euro pro Person, da das Haushaltsgeld des Sekretariats 850.000 Euro jährlich für 495.000 französische Anwohner und 420.000 deutsche Anwohner beträgt.

Konkret bedeutet dies, dass das Eurodistrikt im Jahr 2015 beispielsweise eine Studie über die Verbesserung der öffentlichen grenzüberschreitenden Verkehrsmittel in Auftrag gegeben hat, um den Bedürfnissen der Anwohner auf möglichst passende Weise entgegenzukommen.

Im Bereich Umwelt- und Gesundheitsschutz befasste sich der Eurodistrikt Im Jahr 2017 mit der Luftverschmutzung. Im selben Jahr führte der Eurodistrikt Ortenau eine Maßnahme zur Vermeidung von Ein-Weg-Kaffeebechern ein (Coffee to go nochemol). Auch setzte sich der Eurodistrict Ortenau nach mehreren Erdbeben im Zusammenhang mit Erdwärme insbesondere für Aufklärung und Information der Bewohner ein. Zudem fördert der Eurodistrikt Ortenau derzeit die Initiative „Au boulot à velo“ finanziell.

Seit 2022 untersucht der Eurodistrikt Ortenau, wie mehr grenzüberschreitende Kinderbetreuung ermöglicht werden kann. 

Es besteht außerdem im Eurodistrikt bereits die Beratungsstelle des Europäischen Verbraucherzentrum Deutschland zur Erstberatung von Verbrauchern im grenzüberschreitenden Verkehr. Christian Tiriou ist der Generaldirektor.

Entlang der deutsch-französischen Grenzen sind weitere EVTZ entstanden wie im Norden der Eurodistrikt SaarMoselle (Saarbrücken- Sarreguemines) und der Eurodistrict PAMINA (Landau-Karlsruhe-Baden-Baden-Haguenau) sowie im Süden der Eurodistrikt Eurhema (Colmar-Freiburg). Der Außerdem gibt es den Trinationalen Eurodistrict Basel, der jedoch kein EVTZ im Sinne des EU-Rechts ist. Doch auch in anderen grenzüberschreitenden Regionen in Europa gibt es zahlreiche EVTZ wie z.B. das katalonische Eurodistrikt.

All diese Eurodistrikte haben letztendlich zum Ziel, ein kleines Stück integriertes Europa zu bilden. Das Elsass ist in dieser Hinsicht äußert stark involviert.

Françoise Berton, französische Rechtsanwältin

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