Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau
22.11.10
Das Eurodistrikt zählt zu den interessantesten politischen Initiativen auf lokaler Ebene in Europa.
Noch ist Europa durch die Souveränität der einzelnen Mitgliedsstaaten in einigen Bereichen beschränkt. Politische Initiativen wie ein Eurodistrikt sind Vorreiter für eine künftige weitere Integration Europas auf politischer Ebene.
Die Ziele des Eurodistriks
Das Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau wurde am 17. Oktober 2005 mit dem Grundgedanken gegründet, ein einheitliches geographisches und zugleich verwaltungstechnisches Gebiet über die politischen Grenzen von zwei Mitgliedstaaten Europas hinweg zu schaffen.
Das Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau ist ein deutsch-Französisches Gebiet, das die Gemeinden um den Rhein herum gruppiert. Die Eurometropole Strasbourg, Verbandsgemeinden vom Pays d’Erstein , vom Rhein und von Benfeld und Umgebung einerseits und der Ortenaukreis auf der anderen Seite haben sich zur Gründung eines Test-Gebiets, zur Abschaffung der Grenzen, zur Auslassung der behördlichen Schranken und zur Erleichterung des alltäglichen Lebens (Verkehr, Umwelt, Gesundheit, Sport, Wirtschaft, Kultur…) zusammengetan.
Es besteht bereits im Eurodistrikt die Beratungsstelle des Europäischen Verbraucherzentrum Deutschland zur Erstberatung von Verbrauchern im grenzüberschreitenden Verkehr. Alain Lamassoure, ehemaliger Minister und Europarlamentarier ist der derzeitige Vorsitzende dieser Struktur.
Die Organistion des Eurodistriks
Das Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau ist ein europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (groupement de coopération européenne territoriale), wie es in vielen grenzüberschreitenden Regionen bereits der Fall ist, wie z.B. das katalonische Eurodistrikt.
Das Eurodistrikt wird unter der Leitung von den lokalen Mandatsträgern betrieben: Die zwei Stellvertreter des Eurodistrikts sind die Bürgermeister von den zwei Hauptstädten, nämlich Herr Roland Ries für Strasbourg und Herr Toni Vetrano für Kehl. Mitglieder sind die „Communauté Urbaine de Strasbourg“ und der Ortenau-Kreis an der Grenze Strasbourgs (Offenburg, Kehl, Lahr, Oberkirch und Achern).
Die erste Ratssitzung vom Eurodistrikt fand am 17.6.2010 statt. Dieser Rat wählt alle zwei Jahre einen Präsidenten und Vizepräsidenten, wobei die Grundsätze der Parität und der Abwechslung zwischen den beiden Ländern beachtet wird. Herr Roland Ries, Bürgermeister von Strasbourg, ist der Präsident, Herr Frank Scherer, Landrat vom Ortenaukreis der Vize-Präsident vom Rat. Der Rat besteht aus insgesamt 50 politischen Vertretern aus Frankreich und Deutschland. Die Entscheidungen werden von einem in Kehl ansässigen Generalsekretariat umgesetzt, das aus sechs unter der Leitung von Anita Klaffke stehenden Personen besteht. Die Aufgabe des Generalsekretariats ist die Verwirklichung und Promotion von Projekten bei den Anwohnern.
Das Buch „Das Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau: Konstruktion eines lebendigen Europas“
Das 2010 erschiene Werk „Das Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau: Konstruktion eines lebendigen Europas“ von Herrn Henri de Grossouvre, Xenia Verlag, stellt die vielen Initiativen, Herausforderungen im historischen, wirtschaftlichen, rechtlichen und kulturellen Bereich sowie Ideen zu dem Eurodistrikt dar. Herr Henri de Grossouvre ist der Generaldelegierte vom Forum Carolus, das europäische think tank vom Eurodistrikt. Das Buch hat zum Ziel, den Aufschwung des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau fördern.
Durch eigene Projekte oder externe Subventionen ist das Eurodistrikt durch die Schaffung von neuen Kooperationsformen in den Bereichen tätig, die das Alltägliche Leben betreffen. Die vorrangigen Themen sind die Zweisprachigkeit, die wirtschaftliche Entwicklung, die Mobilität und die Umwelt, aber auch die Arbeit in den Bereichen der Kultur, der Jugend, des Sportes und des Tourismus. Dies alles für weniger als einem Euro pro Person, da das Haushaltsgeld des Sekretariats 850.000 Euro jährlich für 495.000 französische Anwohner und 420.000 deutsche Anwohner beträgt.
Konkret bedeutet dies, dass das Eurodistrikt im Jahr 2015 beispielsweise eine Studie über die Verbesserung der öffentlichen grenzüberschreitenden Verkehrsmittel in Auftrag gegeben hat, um den Bedürfnissen der Anwohner auf möglichst passende Weise entgegenzukommen.
Die Gründung von einem Eurodistrikt ist nicht nur in Strasbourg-Ortenau erfolgt, sondern auch an anderen Stellen der deutsch-französischen Grenze: Im Norden (Regio-Pamina) und im Süden (Colmar-Freiburg und Basel-Mulhausen). Diese Eurodistrikte haben letztendlich zum Ziel, ein kleines Stück integriertes Europa zu bilden. Das Elsass in dieser Hinsicht äußert stark involviert.
Françoise Berton, französische Rechtsanwältin
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