Bereitschaftsdienst in Frankreich und Vergütung

31.08.10
Bezahlung des Mitarbeiters im Bereitschaftsdienst

Was ist der Bereitschaftsdienst im französischen Recht?

Der Bereitschaftsdienst (astreinte) ist nach französischem Arbeitsrecht ein Zeitraum, währenddessen der Arbeitnehmer nicht ständig und unverzüglich dem Arbeitgeber zur Verfügung steht. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich jedoch in dieser Zeit, sich an seinem Wohnsitz oder in der Nähe aufzuhalten, um eine Arbeit gegebenenfalls leisten zu können (Art. L.3121-5 des frz. Arbeitsgesetzbuchs).

Während des Bereitschaftsdienstes ist der Arbeitnehmer entweder:

  • in der eigentlichen Bereitschaft, d.h. er ist erreichbar und in der Lage, eine Arbeit zu leisten oder
  • im Einsatz (intervention), d.h. er leistet tatsächlich für den Arbeitgeber eine Arbeit.

Wie wird der Arbeitnehmer vergütet?

Diese zwei Zeiträume werden unterschiedlich vergütet.

Der Zeitraum einer Intervention während des Bereitschaftdienstes ist als Arbeitszeit zu werten, da der Arbeitnehmer für den Arbeitgeber tatsächlich arbeitet. Sie ist daher wie die reguläre Arbeitszeit bzw. gegebenenfalls wie Überstunden zu vergüten.

Der eigentliche Bereitschaftdienst gilt dagegen als Ruhezeit im Sinne des Arbeitsrechts, d.h er zählt zu den täglichen und wöchentlichen Mindestruhezeiten. Allerdings muss der Bereitschaftdienst vergütet werden, und zwar entweder mit einer Geldzahlung oder mit Freizeit.

Das Gesetz sieht in diesem Fall keine Mindestvergütung vor. Einige Tarifverträge haben allerdings entsprechende Regelungen für ihren Sektor vorgesehen.

In Ermangelung einer Vergütungsregelung steht die Höhe der Vergütung im Ermessen des Arbeitgebers, wobei sie verhältnismäßig sein muss. Außerdem ist der Arbeitgeber verpflichtet, die französische Arbeitsaufsichtsbehörde (inspection du travail) vor Aufnahme des ersten Bereitschaftsdienstes darüber in Kenntnis zu setzen.

Françoise Berton, französische Rechtsanwältin

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